Streichliste
Oswald Metzger von den Grünen hält die heftigen Dementis aus Eichels Ministerium für absurd. Der Haushaltsexperte weiß, dass Streichlisten in der Finanzpolitik gang und gäbe sind.
Die angebliche Streichliste aus dem Bundesfinanzministerium sorgt für heftige Reaktionen. Der ehemalige Haushaltsexperte der Grünen, Metzger, sagte der „Leipziger Volkszeitung“ vom Freitag, ihm seien die Dementis aus dem Finanzministerium „absolut schleierhaft“. „Natürlich haben die Beamten Ende August den Auftrag bekommen, in ihren jeweilige Bereichen Kürzungen vorzulegen. Das ist absolut üblich bei der Haushaltsaufstellung", sagte Metzger. Dies abzustreiten, sei „Volksverdummung“.
IWH-Chef: „Diskussion aus Absurdistan“
Unabhängig vom Wahlausgang seien die Themen Haushalt und Einschnitte in die Leistungsgesetze ab Montag das Gebot der Stunde, sagte Metzger. Rückendeckung bekommt Metzger vom Präsidenten des Instituts für Wirtschaftsforschung in Halle (IWH), Ulrich Blum. „Das ist eine Diskussion aus Absurdistan", sagte Blum der Zeitung. Finanzminister Hans Eichel (SPD) wisse, dass er mindestens 30 Milliarden pro Jahr einsparen muss. Blum hält die Erklärungen aus dem Hause Eichel für sehr unwahrscheinlich.
Sparliste als normalste Sache der Welt
„Das gibt es nicht, dass in einem Ministerium unter dem Aktenzeichen des Ministers inoffizielle Sachen laufen", sagte Blum. Zudem sei nur verständlich, dass Eichel angesichts der klaffenden Haushaltslücke über Sparvorschläge nachdenke, sagte Blum und fügte an: „Diese Liste in Auftrag zu geben, ist ministeriell verantwortliches Handeln.“
