Pfaffenschlag: Werner Liebhart ist neuer Bürgermeister
Eigentlich ist die Wahl eines Bürgermeisters meist eine Routineangelegenheit. Es gibt einen Wahlvorschlag der mandatsstärksten Fraktion, dann wird mittels Stimmzetteln in geheimer Wahl gewählt. Gibt es nur einen einzigen Wahlvorschlag, also keine Wahlmöglichkeit zwischen mehreren Kandidaten, gilt ein Stimmzettel als gültig für die darauf stehende Person, sofern der Name nicht durchgestrichen und / oder ein anderer, nicht zur Wahl stehender Name daraufgeschrieben wird. Extra ein „Ja“ dazu zu schreiben, ist nicht erforderlich.
Genau dieser Punkt führte bei der Auszählung aber zu Diskussionen. Während drei Stimmzettel durch Streichung des Namens von Werner Liebhart klar ungültig waren, und neun mit „Ja“ eindeutig gültig für Werner Liebhart waren, gab es drei Stimmzettel, die ohne jede weitere Markierung oder Beschriftung ins Kuvert gegeben worden waren.
Karl Weinbergers Interpretation: Nur 9 gültige Stimmen für Liebhart
SPÖ-Gemeinderat Karl Weinberger, der als einer der Stimmenzähler fungierte, sah diese Stimmzettel als ungültig an, sodass gemäß dieser Interpretation Liebhart nur 9 von 15 Stimmen erhalten hätte, also nur mit knapper Mehrheit gewählt worden wäre. „Es muss ja oder nein draufstehen“, behauptete Weinberger. Die ÖVP-Fraktion wies diese Interpretation mit Verweis auf die im Vorfeld extra beim Land angefragten Regeln zurück, wonach ein Stimmzettel mit nur einer vorgeschlagenen Person gültig sei, solange nicht durch Streichung oder andere eindeutige schriftliche Anmerkungen ein anderer Wählerwille erkennbar sei.
„Dann macht, wie ihr es wollt, ihr werdet noch von mir hören“, drohte Weinberger an, den Vorgang ans Land NÖ zu melden. Und fügte hinzu: „Ein zweites Mal wählen wir nicht!“ Zur Klarstellung stellte der geschäftsführende ÖVP-Gemeinderat Josef Flicker den Antrag, auch jene drei zur Diskussion stehenden Stimmzettel als gültig anzusehen. Karl Weinberger stimmte dagegen, die übrigen Mandatare dafür, sodass Liebhart mit 12 von 15 Stimmen als gewählt galt.
Vizebürgermeister seit April 2021
„Ich bedanke mich für das Vertrauen all jener, die mich gewählt habe, und hoffe für jene, die dagegen waren, dass wir in Zukunft doch zueinander finden“, nahm Liebhart die Wahl an. Der 54-jährige Straßenerhaltungsfachmann der Straßenmeisterei Dobersberg wurde am 13. Dezember 2018 als Ersatz für den damals ausgeschiedenen Vizebürgermeister Klaus Zimmermann als neues Gemeinderatsmitglied der ÖVP angelobt. Seit 2020 ist er geschäftsführender Gemeinderat, und im April 2021 wurde er nach dem Tod von Vizebürgermeister Christian Weinberger zum neuen Vizebürgermeister gewählt.
Der Weg zum Bürgermeister habe sich in den vergangenen Jahren abgezeichnet. „Für mich ist die Zusammenarbeit im Gemeinderat wichtig, damit wir Projekte für unsere Gemeinde und unsere Bürger umsetzen können“, betont Liebhart.
Josef Flicker mit 13 von 15 Stimmen neuer Vizebürgermeister
Als neuen Vizebürgermeister schlug die ÖVP den geschäftsführenden Gemeinderat Josef Flicker vor. Seit 1995 ist Flicker im Gemeinderat der Marktgemeinde Pfaffenschlag tätig. Seit 2010 ist er geschäftsführender Gemeinderat. In geheimer Wahl wurde er mit 13 von 15 Stimmen zum neuen Vizebürgermeister gewählt. „Ich war schon vor Jahren im Gespräch als Kandidat für dieses Amt, ich konnte es damals aber beruflich nicht vereinbaren“, sagt der nun pensionierte Lkw-Fahrer und noch aktive Landwirt. „Jetzt habe ich die nötige Zeit, um dieses Amt ausüben zu können“, fügt Flicker hinzu.
Renate Simon ist neues Gemeindevorstandsmitglied, Karl Bittermann neues Mitglied des Prüfungsausschusses
Als neues Mitglied des Gemeindevorstands wurde Renate Simon (ÖVP) mit 14 von 15 Stimmen gewählt. Sie war seit 2020 Mitglied des Prüfungsausschusses. Daher musste eine Ergänzungswahl in den Prüfungsausschuss durchgeführt werden. Als die ÖVP Karl Bittermann vorschlug, gab es wieder Einwände seitens Karl Weinberger: „Ihr seid die einzige Gemeinde, wo es im Prüfungsausschuss keine SPÖ-ler gibt. Warum ist das so? Habt ihr da was zu verbergen?“ Von FPÖ-Gemeinderat Wolfgang Kerl war ein „weil du da nicht hingehörst“ zu vernehmen. Josef Flicker merkte an, dass sehr wohl andere Fraktionen als die ÖVP ihren Platz im Prüfungsausschuss hätten, und dass aktuell mit Johannes Dangl ein FPÖ-Mandatar den Vorsitz führe. „Wir lassen schon andere Fraktionen in unsere Gebarung reinschauen. Die wird übrigens auch vom Land bei der Gebarungseinschau geprüft. Wir haben da nichts zu verbergen“, stellte der neue Vizebürgermeister klar.
In der per Handzeichen durchgeführten Wahl wurde Bittermann mit 14 Stimmen gewählt, Karl Weinberger gab eine Gegenstimme ab.
