Verwirrung in Schattendorf: Doch keine Volksbefragung
Verwirrung in Schattendorf: Doch keine Volksbefragung. Die ÖVP fordert in einer Presseaussendung eine Volksbefragung zur Schwimmbadsanierung, rudert auf Anfrage der BVZ jedoch wieder zurück.
Die Gemeinde hat vor, das in die Jahre gekommene Schwimmbad um geschätzte 1,95 Millionen Euro zu sanieren - die BVZ berichtete:
Dies war auch Thema bei der kürzlich abgehaltenen Gemeinderatssitzung, was die Tage danach auch Diskussionen zwischen SPÖ und ÖVP auslöste.
„Das ist skurril, es war bei der letzten Gemeinderatssitzung nie die Rede von einer Volksbefragung.“SPÖ-Vizebürgermeister Thomas Hoffmann ortet Planlosigkeit bei der ÖVP
In einer darauffolgenden Presseaussendung fordert die ÖVP eine Volksbefragung.
Hier wird festgehalten, dass bei der letzten Gemeinderatssitzung die Gemeinderäte der Volkspartei einen Abänderungsantrag zur Sanierung des Freibades Schattendorf einbrachten.
„Wir setzen uns für die Einbindung der Mitbürgerinnen und Mitbürger ein. Konkret soll die Bevölkerung zu diesem Projekt ein Mitspracherecht haben, ob die Sanierung gewünscht wird. Der Abänderungsantrag zur Volksbefragung wurde einstimmig beschlossen“, zeigt sich Gemeindevorstand Christian Schuh erfreut.
Dies sorgt für Verwunderung bei der SPÖ, wie in einer Presseaussendung zu erfahren war: „Das ist skurril, denn es war bei der letzten Gemeinderatssitzung nie die Rede von einer Volksbefragung, das ist im Sitzungsprotokoll nachzulesen. Das Einbringen eines Antrages für eine Volksbefragung erfordert ein in der burgenländischen Gemeindeordnung nachzulesendes Prozedere“, ortet SPÖ-Vizebürgermeister Thomas Hoffmann Planlosigkeit bei der Schattendorfer ÖVP.
„Wir wollen gar keine Volksbefragung“
Schlussendlich klärt sich die Sache noch auf: Die BVZ erreichte Christian Schuh am Telefon, der zurückrudert: „Wir haben bei der Gemeinderatssitzung keinen Abänderungsantrag eingebracht und wir wollen auch gar keine Volksbefragung. Wir wollen uns lediglich für die Mitsprache der Bevölkerung einsetzen, ob dieser Umbau überhaupt gewünscht wird. Die ÖVP spricht sich schon für eine Sanierung aus, aber nicht um jeden Preis“, betont Schuh.
„Am 30. Juni, bei unserer nächsten Gemeinderatssitzung, werden wir die Ideen der Bürger, die uns bereits zahlreich vorliegen, gesammelt haben und auch die Anbote der beauftragten Firmen. Erst dann werden wir einen Beschluss über die Sanierung des Freibades fassen“, so Bürgermeister Johann Lotter abschließend.
Freibad ist schon über 40 Jahre alt
Das Freibad Schattendorf ist in die Jahre gekommen und bereits über 40 Jahre alt. Es entspricht in einigen Bereichen nicht mehr den gesetzlichen Anforderungen. Zudem ist es stark reparaturbedürftig. Der Abgang für den Betrieb belastete das Gemeindebudget im Durchschnitt mit rund 70.000 Euro pro Jahr.
