Leiben vor Hochwasser ungeschützt: Furcht trifft Hoffnung

Tagelange Regenfälle sorgten 2013 für eines der schwersten Hochwasser-Ereignisse in ganz Mitteleuropa. Die Donauflut richtete im Bezirk, etwa in Melk, Marbach und Ybbs, massive Schäden an – so auch in Leiben.

Es stellt sich nicht die Frage, ob es wieder zu einem Hochwasser kommen wird, sondern wann.“ gerlinde schwarz SPÖ-Bürgermeisterin

„Unsere Gemeinde war schwer betroffen, der Ortsteil Ebersdorf stand etwa komplett unter Wasser“, erinnert sich SPÖ-Bürgermeisterin Gerlinde Schwarz zurück. Seit dem Rekord-Hochwasser vor acht Jahren wurden zahlreiche Flutschutzprojekte entlang der Donau im Bezirk in die Tat umgesetzt.

In Leiben allerdings nicht: Im Donauabschnitt zwischen Ebersdorf, Lehen und Weitenegg fehlen bislang bauliche Schutzvorkehrungen. „Wir sind die Letzten. Die Bürger sorgen sich – schließlich stellt sich nicht die Frage, ob es wieder zu einem Hochwasser kommen wird, sondern wann. Es ist nur eine Frage der Zeit“, betont die Bürgermeisterin.

Nationalratsabgeordneter Schroll (SPÖ) stellte Anfrage

Alois Schroll, SPÖ-Nationalratsabgeordneter, stattete zuletzt der Gemeinde Leiben einen Besuch ab, beim Lokalaugenschein vor Ort informierte er sich über die Situation entlang der Donau. Der Ybbser sammelte daraufhin jene Unterlagen und Akten, die es bisher zu einem möglichen Hochwasserschutz-Projekt in Leiben gibt, zusammen.

„Aus dem Schriftverkehr und den vorliegenden Aktennotizen geht hervor, dass aus Gründen der Wirtschaftlichkeit der Gemeinde Leiben keine Förderung für ein Projekt in Aussicht gestellt wurde. Damit war das Projekt Hochwasserschutz für diese Region auf Eis gelegt und bis heute ist dieser Donauabschnitt der ständigen Gefahr eines neuen Jahrhunderthochwassers schutzlos ausgeliefert“, sagt Schroll.

Um diesen Umstand zu ändern, entschied sich der Abgeordnete dazu, eine schriftliche Anfrage an Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) zu stellen. Diese liegt auch der NÖN vor. Schroll will darin wissen, wie es um ein eine etwaige Projektplanung steht und wie man es finanzieren könne – auch, wenn vonseiten der Gemeinde der benötigte Anteil von 20 Prozent nicht zu stemmen wäre.

Die Kosten schlüsseln sich gemäß Vereinbarung bei Hochwasserschutzmaßnahmen im Donaugebiet zwischen Bund (50 Prozent), Land (30 Prozent) und dem Antragsteller (20 Prozent) auf. Um auf Schrolls Anfrage zu antworten, hat das Umweltministerium nun bis Mitte/Ende Jänner Zeit – auf NÖN-Anfrage gibt‘s jetzt schon aber die ersten Infos seitens des Ministeriums. Und es sind gute Nachrichten.

„Aktuell befindet sich die dritte Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zum Donauhochwasserschutz in Planung, darin sind auch Maßnahmen für die Marktgemeinde Leiben vorgesehen. Diese Vereinbarung soll 2022 in Kraft treten. Die enthaltenen Finanzmittel sollen für den Lückenschluss noch nicht geschützter Teilbereiche an der Donau, wie für das angesprochene Teilstück in der Gemeinde Leiben, zur Verfügung stehen“, heißt es aus dem Ministerium.

Aus dem Jahr 2007 liege eine Studie für den Donauhochwasserschutz in der Gemeinde vor. Welche der drei darin untersuchten Varianten letztlich zur Ausführung gelangen wird, werde sich im Rahmen der Detailplanungen zeigen.

Auch in der Gemeinde Erlauf im Bezirk wünscht man sich seit vielen Jahren einen Schutz vor der nächsten Flut. Wie von der NÖN berichtet, gab es zuletzt grünes Licht für das Projekt im Bereich des Harlanderbaches aus dem Landwirtschaftsministerium rund um ÖVP-Ministerin Elisabeth Köstinger. Warum in diesem Fall das Landwirtschaftsministerium zuständig ist? Die Bundeswasserstraßen – Donau, March und Thaya – liegen im Zuständigkeitsbereich des Klimaministeriums, alle anderen Flüsse in jenem des Landwirtschaftsministeriums.