P R O T O K O L L - Hof am Leithaberge
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16. Gemeinderatssitzung<br />
Marktgemeinde <strong>Hof</strong> <strong>am</strong> <strong>Leithaberge</strong><br />
P R O T O K O L L<br />
über die 16. Sitzung des Gemeinderates<br />
<strong>am</strong> 13. Mai 2008 im Gemeinde<strong>am</strong>t <strong>Hof</strong>/Lbg.<br />
Beginn: 20.00 Uhr Ende: 21.10 Uhr<br />
Die Einladung erfolgte <strong>am</strong> 06.05.2008 durch Kurrende<br />
Anwesend waren:<br />
Bgmst. Germershausen Hubert GGR. Wukoschitz Liane<br />
Vzbgm. Kraus Herbert GGR. Fink Richard<br />
GGR. Putz Erich GR. Mayer Hermann<br />
GR. Gumpinger Karoline GR. Kainz Jacqueline<br />
GR. Trommet Ernst GR. Schuch Hans<br />
GR. Markowitsch Johann GR. Winter Günter<br />
GR. Medwenitsch Robert GR. Dvornikovich Viktor<br />
GR. Dwornikowitsch Martha GR. Wukoschitz Albert<br />
GR. Winter Franz<br />
Entschuldigt abwesend: GGR. R<strong>am</strong>bacher Horst, GGR. Kruckenfellner<br />
Christian.<br />
Vorsitzender: Bürgermeister Germershausen Hubert<br />
Die Sitzung war öffentlich und beschlussfähig<br />
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16. Gemeinderatssitzung<br />
Tagesordnung:<br />
Pkt. 1: Genehmigung bzw. Abänderung des Sitzungsprotokolles vom 10.03.2008.<br />
Pkt. 2: Ansuchen um Erwerb der Bauparzelle Gstk. Nr. 2802/22.<br />
Pkt. 3: Ansuchen um Erwerb der Bauparzelle Gstk. Nr. 2802/30.<br />
Pkt. 4: Genehmigung des Kaufvertrages mit den Eheleuten Mayerhofer.<br />
Pkt. 5: Genehmigung des Kaufvertrages mit Frau Sohm Nicole und Herrn<br />
Diesenreiter Michael.<br />
Pkt. 6: Genehmigung des Kaufvertrages mit Herrn Poder Karl-Heinz und Frau<br />
Rusek Marion.<br />
Pkt. 7: Ansuchen des Dr. Egger um Urnenbeisetzung auf Eigengrund.<br />
Pkt. 8: Ansuchen des Jugendvereins <strong>Hof</strong> um Verwendung des Gemeindewappens.<br />
Pkt. 9: Auftragsvergabe von Malerarbeiten an der Fassade der Kulturwerkstätte.<br />
Pkt. 10: Mitteilungen des Bürgermeisters.<br />
Pkt. 11: Anfragen.<br />
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16. Gemeinderatssitzung<br />
Verlauf der Sitzung:<br />
Bürgermeister Germershausen begrüßt die anwesenden Gemeinderäte zur sechszehnten<br />
Gemeinderatssitzung in der Funktionsperiode. Er stellt die ordnungsgemäße<br />
Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.<br />
Bevor zur Tagesordnung übergegangen wird, teilt der Bürgermeister zu Punkt 4 mit,<br />
dass Herr Mayerhofer auf Grund eines Auslandsaufenthaltes den Kaufvertrag nicht<br />
unterfertigen konnte und setzt diesen Tagesordnungspunkt von der Sitzung ab.<br />
Zu Punkt 1 der Tagesordnung:<br />
Der Bürgermeister stellt fest, dass gegen das Sitzungsprotokoll vom 10.03.2008<br />
keine Einwände erhoben wurden. Das Sitzungsprotokoll gilt daher als genehmigt.<br />
Zu Punkt 2 der Tagesordnung:<br />
Der Bürgermeister verliest das Ansuchen der Frau Sohm Nicole und des Herrn<br />
Diesenreiter Michael um Erwerb des Grundstücks Nr. 2802/22, welches zur Gänze<br />
im Bauland-Wohngebiet liegt.<br />
Antrag des Gemeindevorstandes:<br />
Der Gemeinderat möge dem Ansuchen der Frau Sohm Nicole und des Herrn<br />
Diesenreiter Michael um Erwerb des Bauplatzes Gstk. Nr. 2802/22, stattgeben.<br />
Beschluss: Der Antrag wird angenommen.<br />
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.<br />
Die GR. Mayer Hermann, Medwenitsch Robert und Winter Franz sind bei diesem<br />
Tagesordnungspunkt erschienen und haben an der Abstimmung teilgenommen.<br />
Zu Punkt 3 der Tagesordnung:<br />
Der Bürgermeister verliest das Ansuchen des Herrn Poder Karl-Heinz und der Frau<br />
Rusek Marion um Erwerb des Grundstücks Nr. 2802/30, welches zur Gänze im<br />
Bauland-Wohngebiet liegt.<br />
Antrag des Gemeindevorstandes:<br />
Der Gemeinderat möge dem Ansuchen des Herrn Poder Karl-Heinz und der Frau<br />
Rusek Marion um Erwerb des Bauplatzes Gstk. Nr. 2802/30, stattgeben.<br />
Beschluss: Der Antrag wird angenommen.<br />
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.<br />
GR. Markowitsch Johann ist bei diesem Tagesordnungspunkt erschienen und hat an<br />
der Abstimmung teilgenommen.<br />
Zu Punkt 4 der Tagesordnung:<br />
Dieser Punkt wurde vom Bürgermeister von der Tagesordnung abgesetzt.<br />
Zu Punkt 5 der Tagesordnung:<br />
Der Bürgermeister teilt mit, dass mit Frau Sohm Nicole und Herrn Diesenreiter<br />
Michael der Kaufvertrag hinsichtlich des Erwerbes des Bauplatzes Nr. 2802/22 vom<br />
Gemeinderat zu genehmigen ist. Der Bauplatz hat ein Ausmaß von 756 m² und liegt<br />
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16. Gemeinderatssitzung<br />
zur Gänze im Bauland-Wohngebiet. Der Kaufpreis beträgt € 33,38 = € 32,-- plus<br />
Index und ergibt somit einen Ges<strong>am</strong>tkaufpreis von € 25.235,28.<br />
Antrag des Gemeindevorstandes:<br />
Der Gemeinderat möge den Kaufvertrag mit Frau Sohm Nicole und Herrn<br />
Diesenreiter Michael genehmigen.<br />
Beschluss: Der Antrag wird angenommen.<br />
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.<br />
Zu Punkt 6 der Tagesordnung:<br />
Der Bürgermeister teilt mit, dass mit Herrn Poder Karl-Heinz und Frau Rusek Marion<br />
der Kaufvertrag hinsichtlich des Erwerbes des Bauplatzes Nr. 2802/30 vom<br />
Gemeinderat zu genehmigen ist. Der Bauplatz hat ein Ausmaß von 766 m² und ist<br />
zur Gänze im Bauland-Wohngebiet. Der Kaufpreis beträgt € 33,38 = € 32,-- plus<br />
Index und ergibt somit einen Ges<strong>am</strong>tkaufpreis von € 25.569,08.<br />
Antrag des Gemeindevorstandes:<br />
Der Gemeinderat möge den Kaufvertrag mit Herrn Poder Karl-Heinz und der Frau<br />
Rusek Marion genehmigen.<br />
Beschluss: Der Antrag wird angenommen.<br />
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.<br />
Zu Punkt 7 der Tagesordnung:<br />
Der Bürgermeister verliest das Schreiben von Herrn Dr. Hanspeter Egger um<br />
Zustimmung zur Beisetzung der Urne der verstorbenen Herrn Karl Pokorny auf ihrer<br />
Liegenschaft in <strong>Hof</strong>/Lbg., Türkenbergweg.<br />
Antrag des Gemeindevorstandes:<br />
Der Gemeinderat möge die Beisetzung der Urne mit den Aschenresten des<br />
verstorbenen Herrn Karl Pokorny auf der Liegenschaft in 2451 <strong>Hof</strong>/Lbg.,<br />
Türkenbergweg, Gstk. Nr. 570, genehmigen.<br />
Beschluss: Der Antrag wird angenommen<br />
Abstimmungsergebnis: Einstimmig<br />
Zu Punkt 8 der Tagesordnung:<br />
Der Bürgermeister verliest das Schreiben des Jugendvereines <strong>Hof</strong> um Verwendung<br />
des Gemeindewappens.<br />
GR. Wukoschitz Albert bringt dazu vor, dass jeder Verein sein eigenes Logo haben<br />
sollte und nicht das Gemeindewappen verwendet.<br />
Antrag des Gemeindevorstandes:<br />
Der Gemeinderat möge dem Jugendverein die Verwendung des Gemeindewappens<br />
genehmigen.<br />
Beschluss: Der Antrag wird angenommen<br />
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16. Gemeinderatssitzung<br />
Abstimmungsergebnis: 16 Stimmen für den Antrag<br />
1 Stimme gegen den Antrag (GR. Wukoschitz Albert)<br />
Zu Punkt 9 der Tagesordnung:<br />
Anlässlich der 800Jahr-Feier wäre es sinnvoll die Fassade der Kulturwerkstätte neu<br />
zugestalten bzw. zu streichen. Hierfür wurden Anbote von der Fa. Schuster und<br />
Fassadenprofi, Gonter Elfriede, eingeholt. Diese wurden in der letzten<br />
Vorstandssitzung geöffnet.<br />
Firma Schuster: € 14.190,-- inkl. MWSt<br />
Firma Fassadenprofi: € 20.772,-- inkl. MWSt<br />
Ferner erhält die Gemeinde vom Amt der NÖ Landesregierung eine Förderung von<br />
€ 4.000,--.<br />
Antrag des Gemeindevorstandes:<br />
Der Gemeinderat möge die Malerarbeiten an der Fassade der Kulturwerkstätte an<br />
den Bestbieter – Fa. Malerei Schuster in der Höhe von € 14.190,-- inkl. USt –<br />
vergeben.<br />
Beschluss: Der Antrag wird angenommen<br />
Abstimmungsergebnis: Einstimmig<br />
Zu Punkt 10 der Tagesordnung:<br />
Der Bürgermeister lädt alle D<strong>am</strong>en und Herren des Gemeinderates recht herzlich zu<br />
den Feierlichkeiten der 800 Jahr Feier sowie zur Fronleichn<strong>am</strong>sprozession <strong>am</strong><br />
25.05.2008 ein.<br />
Die Ausleihung der Originalurkunde über die erstmalige Erwähnung von <strong>Hof</strong> aus dem<br />
Staatsarchiv in Pressburg ist auf Grund der hohen Auflagen wie Raumklimatisierung<br />
bzw. Versicherung unmöglich geworden. Es bestünde die Möglichkeit eine<br />
handgeschriebene Kopie dieser Urkunde auf Perg<strong>am</strong>entpapier anfertigen zu lassen.<br />
Die Kosten hierfür würden ca. € 1.160,-- betragen und die Kopien bleiben im<br />
Eigentum der Gemeinde.<br />
Die Beschriftung beim Stein im Kreisverkehr Seibersdorferstraße wurde von der Fa.<br />
Opferkuh nachbehandelt.<br />
Am 24.04.2008 wurden in unserer Gemeinde wieder Radarmessungen im Bereich<br />
der Kellergasse, in der Bergstraße und auf der B 15 Richtung Donnerskirchen,<br />
durchgeführt. In der Kellergasse wurden keine Anzeigen erstattet. Jedoch auf der B<br />
15 k<strong>am</strong> es zu 53 Anzeigen wobei es wahrscheinlich zu 5 Führerscheinentzügen<br />
kommen wird.<br />
Vom Amt der NÖ Landesregierung ist ein Schreiben bezüglich Danksagung für die<br />
<strong>am</strong> 09.03.2008 durchgeführte Landtagswahl eingelangt. Das Schreiben wird vom<br />
Bürgermeister verlesen.<br />
Für den Neubau des Kindergartens erhalten wir vom Amt der NÖ Landesregierung<br />
eine Sockelbeihilfe in der Höhe von € 581.800,-- bei Baubeginn. Zusätzlich wird ein<br />
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16. Gemeinderatssitzung<br />
Zinsenzuschuss von 4,25 % für ein etwaiges Darlehen gewährt. Sollten wir kein<br />
Darlehen aufnehmen, wird der Zuschuss von ca. € 135.000,-- bar abgegolten.<br />
Auf Grund einer Anfrage von GGR. Putz wurden für das Objekt KG-Neubau<br />
€ 284.236,23 (inkl Grundkauf Obkircher und Stoynitsch) von der Gemeinde bezahlt.<br />
Auf Grund eines Schreibens über die Bodenuntersuchung vom Planer Panzenböck<br />
wurde mitgeteilt, dass der Boden erst ab einer Tiefe von 4,5 m tragfähig ist. Von<br />
einer Teilunterkellerung ist abzuraten.<br />
Für die Sanierung des Hauses Brunnengasse 4 wurde vom Land NÖ eine Föderung<br />
in der Höhe von € 37.500,-- zugesichert.<br />
Am Montag, dem 19. Mai findet um 18.00 Uhr eine Besichtigung betreffend der<br />
Gestaltung der Marktstraße statt. Die D<strong>am</strong>en und Herren Gemeinderäte sind dazu<br />
herzlich eingeladen.<br />
Für die 800 Jahr Feier wurde beim Amt der NÖ Landesregierung um Subvention<br />
(inkl. der Theateraufführung Lumpazivagabundus) angesucht. Hierfür ist nun eine<br />
Zusage von € 20.000,-- eingelangt. Davon könnte ca. ein Drittel (€ 7.000,--) an die<br />
Theatergruppe überwiesen werden.<br />
Letzten S<strong>am</strong>stag war im S<strong>am</strong>melzentrum großer Andrang. Da Herr Braunshier das<br />
S<strong>am</strong>melzentrum alleine betreibt, war es unmöglich auf die Grünschnitteinnahmen zu<br />
achten. Eine einzige Person hat für den Grünschnitt bezahlt.<br />
Von der F<strong>am</strong>ilie Markowitsch, ADEG, ist ein Ansuchen um die Errichtung von<br />
Kurzparkplätzen vor dem Geschäft in der Marktstraße 16 eingelangt.<br />
In der Sporthalle wurden 3 Stk. Fluchtwegbeleuchtungen von der Fa. Gemed<br />
installiert.<br />
Nach Ansuchen um eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 70 km/h entlang der<br />
Wasenbruckerstraße – L 2059 – ist nun ein verkehrstechnischen Gutachtens vom<br />
30.04.2008 eingelangt. Daraus geht hervor, dass eine Geschwindigkeitsbeschränkung<br />
nicht zielführend ist.<br />
Zu Punkt 11 der Tagesordnung:<br />
GGR Putz bringt vor, dass der Verkehrsspiegel an der Kreuzung B 15-Birkengasse<br />
im Zuge des Maifestes zerbrochen wurde. Weiters sind einige Stiegen der<br />
Dreifaltigkeitssäule stark verschmutzt bzw. warum war der Gemeindestapler in<br />
Verwendung?<br />
Der Bürgermeister teilt dazu mit, dass bereits ein neuer Verkehrsspiegel bei der Fa.<br />
Forster bestellt wurde bzw. dürfen alle hofer Vereine den Stapler bei Bedarf nutzen.<br />
Die Benutzung beim Maifest erfolgte von Herrn Huber Franz, welcher auch einen<br />
Staplerschein besitzt.<br />
Bezüglich der verschmutzten Stiegen teilt Frau GR Dwornikowitsch mit, dass sie sich<br />
bereit erklärt hat, diese zu reinigen.<br />
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16. Gemeinderatssitzung<br />
GR. Trommet fragt an, warum der Gemeinderat vom Bürgermeister nicht über das<br />
Kaufangebot der Liegenschaft Thurmhofgasse 7 informiert wurde.<br />
Dazu teilt der Bürgermeister mit, dass sich der Gemeinderat lange davor entschieden<br />
hat, den neuen Kindergarten in der Schulgasse zu errichten. Aus diesem Grund habe<br />
er keine Veranlassung gesehen dies dem Gemeinderat mitzuteilen.<br />
Da keine weiteren Wortmeldungen erfolgten, dankt der Bürgermeister für das<br />
Erscheinen und schließt die Sitzung.<br />
Das Sitzungsprotokoll wurde in der Sitzung <strong>am</strong> .................................genehmigt -<br />
abgeändert.<br />
____________________ _______________________<br />
Der Bürgermeister: Der geschf. Gemeinderat:<br />
_______________________ ________________________<br />
Der geschf. Gemeinderat: Der Gemeinderat:<br />
_______________________ ________________________<br />
Schriftführer: Der Gemeinderat<br />
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