Ausgabe2019_03

An einen Haushalt Amtliche Mitteilung der Gemeinde Zugestellt durch Post.at<br />

Gemeinde Gaal Tel: (<strong>03</strong>513) 8820<br />

Bischoffeld 25 Fax: (<strong>03</strong>513) 8820-4<br />

8731 Gaal E-Mail: gde@gaal.gv.at<br />

Internet: www.gaal.at<br />

Der Bürgermeister informiert ...<br />

Geschätzte Bevölkerung von Gaal !<br />

Im Rahmen der 1. öffentlichen Gemeinderatssitzung im heurigen Jahr<br />

am 21. März 2019 darf ich wieder über die aktuell gefassten Beschlüsse<br />

berichten. Gleichzeitig möchte ich auch über die Berichte an den<br />

Gemeinderat informieren.<br />

Grenzberichtigung beim öffentlichen Gut Nr. 995 KG. Gaal (bei vlg. Unterkarner)<br />

Die Grundbesitzer Thomas Schreibmaier und die Forstverwaltung<br />

Wasserberg haben im Bereich vlg. Unterkarner im Gaalgraben einen<br />

Grundtausch vorgenommen. Im Zuge dieses Tausches erfolgte auch<br />

eine Grenzberichtigung des vorbeiführenden öffentlichen Gutes<br />

Nr. 995 KG. Gaal. Es wurden die Grenzen dem tatsächlichen Verlauf<br />

in der Natur angepasst.<br />

Der Gemeinderat stimmte dieser geringfügigen Grenzänderung,<br />

sowie dem Vermessungsplan der ABB für Steiermark zu.<br />

Dienstbarkeitsvertrag mit Günter Bichler für Wasserleitung<br />

Bereits seit Jahrzehnten verläuft eine Wasserleitung über den Dorfplatz (KG 65108, EZ 223) in Gaal zugunsten des<br />

Dienstbarkeitsnehmers Günter Bichler.<br />

Nachdem das im Wasserbuch Murtal eingetragene Wasserrecht (Wasserversorgungsanlage) erloschen ist, hat die<br />

Behörde dem Dienstbarkeitsnehmer Günter Bichler die Auflage erteilt, eine privatrechtliche Vereinbarung über den<br />

aufrechten Bestand der Dienstbarkeit der Wasserleitung nachzuweisen.<br />

Der entsprechende Dienstbarkeitsvertrag wurde von Rechtsanwalt Dr. Peter Schaefer über Auftrag des<br />

Dienstbarkeitsnehmers Günter Bichler erstellt. Dienstbarkeitsverträge, die öffentliches Gut betreffen, sind vom<br />

Gemeinderat zu genehmigen.<br />

Der Gemeinderat stimmte dem gegenständlichen Dienstbarkeitsvertrag zu.<br />

Gaalerhof – Erneuerung der Markisen im Wintergarten<br />

Beim Gaalerhof sind die Markisen für den Wintergarten bereits<br />

sehr schadhaft und der Betreiber Herr Arnold Kravanja hat dazu<br />

Angebote für die Erneuerung eingeholt. Das Konzept sieht eine<br />

Stofferneuerung inkl. neuer Steuerung zu einem Preis von rd.<br />

€ 5.000,- vor.<br />

Der Gemeinderat beschloss einstimmig, dass die Gemeinde als<br />

Eigentümer des Gaalerhofes, diese Sanierungsmaßnahme vornimmt,<br />

damit die Beschattung im Wintergarten wieder ordentlich<br />

funktioniert.

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Musikverein Gaal – Jubiläumsjahr 2019<br />

Der Musikverein Gaal feiert 2019 sein 140-jähriges Bestandsjubiläum.<br />

Dieses Fest wird mit einem 3-tägigen Jubiläumsfest vom 28. - 30. Juni<br />

2019 gefeiert.<br />

Der Verein hat in mehrfacher Hinsicht in den letzten Jahren eine positive<br />

Entwicklung erfahren. Der Mitgliederstand des Vereins hat sich seit 2005<br />

um 34 Musiker erhöht und zählt nun 69 Musiker. Dem Jugendblasorchester<br />

gehören derzeit 21<br />

Kinder an. Darüber hinaus kann der Verein auf stetig steigende<br />

Leistungen der Musiker bzw. historische Erfolge stolz<br />

sein.<br />

Der Verein bittet die Gemeinde Gaal, durch eine einmalige<br />

Subvention, den Ankauf einer Trompete zu unterstützen.<br />

Der Gemeinderat beschloss, die Finanzierung einer<br />

Trompete zu übernehmen. Die Übergabe des Instruments soll<br />

anlässlich des Festaktes des Musikvereines Gaal stattfinden.<br />

Marktbestimmte Betriebe - Ergänzung für die Abfallbeseitigung<br />

Seit 01. Jänner 2019 haben die Gemeinden die Abfallgebühren selbst einzuheben,<br />

da aufgrund der Gemeindeprüfung die Einhebung der Abfallgebühren über<br />

den Abfallwirtschaftsverband Knittelfeld nicht mehr zulässig ist.<br />

Da nun auch die Abfallbeseitigung und Gebühreneinhebung steuerlich in den<br />

Gemeindehaushalt fällt, ist die Abfallbeseitigung auch in die Satzungen der<br />

marktbestimmten Betriebe (Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Wohn- und<br />

Geschäftsgebäude) zu integrieren. Die Satzungen für marktbestimmte Betriebe<br />

werden daher mit dem Thema Abfallbeseitigung entsprechend ergänzt.<br />

Der Gemeinderat fasste dazu einen einstimmigen Beschluss.<br />

Land Steiermark – Vereinbarung über Geodaten-Nutzung<br />

Zwischen dem Land Steiermark und den steirischen<br />

Gemeinden sind Vereinbarungen über die<br />

Geodaten-Nutzung (Landes-GIS, Daten vom Flächenwidmungsplan…)<br />

nötig.<br />

Kosten entstehen der Gemeinde Gaal durch diese<br />

Vereinbarung nicht.<br />

Die Vereinbarung dient der Festlegung der Rahmenbedingungen<br />

für die gemeinschaftliche Weiterentwicklung<br />

der Geodaten im Geodaten-Pool des Landes Steiermark.<br />

Die Geodaten sind heute ein wichtiger Teil für die<br />

Verwaltung bzw. für die Beauskunftung von Grundstücken<br />

und –grenzen.<br />

Der Gemeinderat beschloss, die Vereinbarung über die Geodaten Nutzung zu unterzeichnen.

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Neue Hausnummerierung für den Gartenweg in Graden<br />

Im Bereich des Privatweges „Gartenweg“ (Häuser gegenüber von vlg.<br />

Braunwirt) finden in Kürze weitere Bautätigkeiten statt. In diesem Bereich<br />

stehen auch noch weitere Baugründe zur Verfügung.<br />

Nachdem die dortigen Häuser (Fam. Winter u. Fam. Brandstätter) bereits über<br />

Hausnummern mit Zusatzbezeichnung a und b verfügen, wäre es zweckmäßig,<br />

hier eine neue Straßenbezeichnung festzulegen, um eine weitere Bezeichnung<br />

mit Buchstaben zu vermeiden. Diesbezüglich gibt es den Vorschlag, diese<br />

Straße mit „Gartenweg“ zu bezeichnen. Mit den beiden betroffenen Familien<br />

wurde bereits über die geplante Änderung gesprochen. Die Kosten für das<br />

Auswechseln der Hausnummerntafeln bzw. die Hinweistafel bei der Zufahrtsstraße übernimmt die Gemeinde Gaal.<br />

Der Gemeinderat beschloss einstimmig, für die neu entstehende Siedlung im Bereich gegenüber von vlg. Braunwirt<br />

die Bezeichnung „Gartenweg“ festzulegen. Dazu wird eine Verordnung erlassen.<br />

Abfallabfuhrordnung - Neufassung<br />

Der Gemeinderat hat am 29. Nov. 2018 eine neue Abfallabfuhrordnung beschlossen. In der dazugehörigen<br />

Kundmachung hat sich leider ein Fehler mit dem Inkrafttreten ergeben. Daher wurde diese Abfallabfuhrordnung<br />

vom Land nicht genehmigt.<br />

Der Gemeinderat wurde daher aufgefordert, für diese Abfallabfuhrordnung einen neuerlichen Beschluss herbeizuführen.<br />

Der Gemeinderat beschloss daher nochmals die gegenständliche Abfuhrordnung mit einem geänderten Datum für<br />

die Rechtskraft.<br />

Rechnungsabschluss 2018<br />

Der Prüfungsausschuss hat den Rechnungsabschluss 2018 überprüft und die rechnerische und sachliche Richtigkeit<br />

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festgestellt.<br />

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Der Gemeinderat fasste daraufhin folgenden einstimmigen Beschluss:<br />

Ordentlicher Haushalt:<br />

Summe der Einnahmen: € 2.712.730,55<br />

Summe der Ausgaben: € 2.702.269,06<br />

SOLL-ÜBERSCHUSS € 10.461,49<br />

Außerordentlicher Haushalt:<br />

Summe der Einnahmen: € 1.554.829,65<br />

Summe der Ausgaben: € 1.895.<strong>03</strong>4,64<br />

SOLL-ABGANG € 340.204,99<br />

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2018 <br />

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Der Abgang im außerordentlichen Haushalt setzt sich hauptsächlich aus den<br />

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Abgängen aus den Vorjahren zusammen.<br />

Für den hohen Abgang gibt es von Herrn Landeshauptmann Schützenhöfer teilweise Zusagen zur Abdeckung<br />

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der offenen Projekte.<br />

Der Beitrag für die Sanierung der NMS Seckau betrug allein € 1,355.000,-. Die jährlichen Rückzahlungsraten für<br />

die Darlehen betragen rd. € 49.000,- mit einer Laufzeit von 15 Jahren.<br />

Seitens des Landes Stmk. konnte ich im Vorjahr für verschiedene Vorhaben folgende Bedarfszuweisungen erreichen:<br />

€ 40.000,- Härteausgleich für den Abgang aus dem Jahr 2016<br />

€ 8.000,- für die Feuerwehr Bischoffeld für Ausrüstungsgegenstände

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€ 136.500,- für die Zwischenfinanzierung der BZW-Mittel für die Volksschule Gaal<br />

€ 121.400,- für die Zwischenfinanzierung der BZW-Mittel für die NMS Seckau<br />

€ 79.700,- für Straßenbau-Maßnahmen<br />

€ 50.000,- 2. Rate für den Ankauf der Liegenschaft Lecker<br />

€ 50.000,- 3. Rate für die Zwischenfinanzierung der BZW-Mittel der Beschneiungsanlage<br />

Im außerordentlichen Haushalt waren wieder mehrere wichtige Projekte umzusetzen, daher ergibt sich auch ein<br />

höherer Abgang.<br />

Auszug der Berichte des Bürgermeisters...<br />

► Bedarfszuweisungen für 2018<br />

Die letzte Rate für die Beschneiungsanlage in Höhe von € 50.000,- wurde nunmehr an die Gemeinde Gaal<br />

ausbezahlt. Damit ist dieses Vorhaben jetzt auch ausfinanziert.<br />

► Straßenbeleuchtung - Einsparung<br />

Vor ca. 2,5 Jahren erfolgte bei der Straßenbeleuchtung die Umstellung auf die<br />

sparsame LED-Beleuchtung. So wurden insgesamt rd. 120 Leuchten umgerüstet.<br />

Bei einer Nachkalkulation durch einen unabhängigen Fachmann ergibt sich<br />

insgesamt eine Stromeinsparung von 69 % gegenüber den alten Lampen. Für die<br />

Umrüstungskosten ergibt sich eine Amortisationszeit von nur 6,9 Jahren. Umgerechnet<br />

auf die nächsten 15 Jahre ergibt sich eine Gesamteinsparung von rd.<br />

€ 57.000,- bzw. pro Jahr ca. € 3.800,-.<br />

► Geplante Mountainbike-Strecke entlang der Gemeindegrenze<br />

Spielberg – Gaal und Fohnsdorf - Gaal<br />

Red Bull plant eine umfangreiche Mountainbike-Strecke für<br />

den Bereich Aichfeld. Unsere Gemeinde wäre mit einer Länge<br />

von rd. 48 km betroffen, davon rd. 18 km auf bestehenden Forststraßen<br />

im Bereich Schattenberg. Mit den betroffenen Grundeigentümern<br />

wurden dazu vor kurzem bereits Gespräche geführt,<br />

wobei sich hier sehr unterschiedliche Meinungen gebildet haben<br />

– von Zustimmung bis zur strikten Ablehnung für die Freigabe<br />

von Forststraßen. Dieses Ergebnis wird nun an Red Bull zur Entscheidungsfindung<br />

übermittelt.<br />

► Stellenausschreibung – Dienstposten in der Gemeindeverwaltung<br />

Die Gemeinde Gaal schreibt jetzt eine Stelle für die Gemeindeverwaltung aus. Die Ausschreibungsbedingungen<br />

finden Sie auf der Gaaler Homepage. Als Bewerbungsfrist ist der 15. April 2019 festgesetzt.<br />

Stellenausschreibung auf der<br />

Gaaler Homepage

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► Tennisplatz<br />

Im Frühjahr sind noch kleinere Sanierungsmaßnahmen beim<br />

Tennisplatz geplant, um den neu errichteten Platz wieder in<br />

Schuss zu bekommen. Gleichzeitig haben die Tennisspieler ersucht,<br />

auch die danebenliegende Tennishütte zu sanieren. Die<br />

Arbeiten dazu würden Tennisspieler selbst übernehmen.<br />

► Gebühreneinhebung für die Müllabfuhr<br />

Die Umstellung der Gebühreneinhebung für die Müllabfuhr<br />

hat für unsere Gemeinde<br />

doch einen deutlichen Arbeitsaufwand bedeutet. Die<br />

Vorschreibung für das 1. Quartal erfolgte rechtzeitig. Dazu dürfen<br />

wir aber auch den Abgabenpflichtigen für ihre pünktlichen<br />

Zahlungen recht herzlich danken.<br />

Hinweis: Alle Abgabepflichtigen haben auch die Möglichkeit,<br />

dass sie ihre Vorschreibungen künftig nicht per Post, sondern<br />

per Email erhalten. Dazu reicht eine kurze Info an die<br />

Gemeinde mit der Bekanntgabe Ihrer Email-Adresse.<br />

► 1. Kinderschneetag in der Gaal<br />

Etwa 500 Schüler der 3. und 4. Klassen der Volksschulen<br />

in der Steiermark sind der Einladung des Steir.<br />

Schiverbandes gefolgt und haben am 04. März 2019 einen<br />

Tag bei unseren<br />

Schiliften in der Gaal verbracht. Für die Kinder war<br />

dieser Besuch natürlich kostenlos.<br />

Nach dieser erfolgreichen Veranstaltung soll diese<br />

Aktion auch im kommenden Jahr – voraussichtlich<br />

knapp vor Weihnachten - wieder in der Gaal stattfinden.<br />

Ein herzliches Dankeschön an alle Verantwortlichen<br />

dieser Aktion.<br />

Frühjahrsputz 2019<br />

Vom 25. März bis 04. Mai 2019 ist wieder eine Aktion im Rahmen<br />

des jährlichen Frühjahrsputzes des Landes Steiermark vorgesehen. Im<br />

heurigen Jahr werden vorwiegend der Kindergarten und die Volksschule<br />

in diese Aktion eingebunden.<br />

Die Bevölkerung hat jedoch auch die Möglichkeit, sich Sammelsäcke<br />

im Gemeindeamt Gaal abzuholen.

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► Kontrolle der Nächtigungsmeldungen bei<br />

den Beherbergungsbetrieben<br />

Über Vorschlag des Tourismusverbandes am Spielberg<br />

sollen Beherbergungsbetriebe, die Gästenächtigungen<br />

haben, einer Kontrolle durch Organe des Stmk.<br />

Gemeindebundes unterzogen werden. Im Besonderen<br />

werden die Buchungsplattformen, wie z.B. Airbnb,<br />

usw. geprüft. Die Kontrollen werden voraussichtlich<br />

in den nächsten Monaten vorgenommen.<br />

► Geplanter Windpark im Bereich Gaalerhöhe<br />

Vertreter der Energie Steiermark haben vor kurzem der Gemeinde Gaal bekannt gegeben, dass sie für einen<br />

geplanten Windpark im Bereich der Gaalerhöhe mit den betroffenen Grundbesitzern bereits Vorverträge<br />

gemacht haben. Vorerst sind langfristige Windmessungen vorgesehen. Erst danach kann über eine Rentabilität,<br />

Größe und Anzahl von Windrädern zur Stromerzeugung entschieden werden. Bei einem positiven<br />

Ergebnis ist mit einer Umsetzung frühestens in rd. 6 Jahren zu rechnen.<br />

► Zu Anfragen von Gemeinderäten<br />

Arsenal Schattenberg<br />

Zur Anfrage über den derzeitigen Stand des geplanten Museums in Schattenberg (Arsenal), habe ich<br />

berichtet, dass derzeit seitens des Investors keine Kontakte mehr bestehen und damit scheint das Projekt<br />

voraussichtlich auch nicht ausführbar.<br />

Zu Wohnraumschaffung<br />

Bezüglich einer Anfrage zur Schaffung von weiterem<br />

Wohnraum in unserer Gemeinde, wurde von<br />

mir bereits ein Konzept für eine Planung von Wohnungen<br />

(Eigentum oder Mietwohnung) auf der<br />

Liegenschaft Lecker in Ingering II in Auftrag gegeben.<br />

Damit wollen wir versuchen, der ständigen<br />

Abwanderung entgegenzusteuern.<br />

Ich wünsche allen Gaalerinnen<br />

und Gaalern eine schöne<br />

Frühjahrszeit !<br />

Euer Bürgermeister:<br />

Gaal, im März 2019